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Höhere PrĂ€senz von OrdnungskrĂ€ften fĂŒr mehr Sicherheit und Sauberkeit ∗


Die brutalen ÜberfĂ€lle auf Taxifahrer und SupermĂ€rkte in Halle haben eine erneute Diskussion ĂŒber die VideoĂŒberwachung öffentlicher RĂ€ume im Stadtgebiet ausgelöst. Erst im Januar 2012 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Verhinderung von Straftaten ĂŒber den Schutz der PrivatsphĂ€re gestellt und damit die VideoĂŒberwachung grundsĂ€tzlich fĂŒr zulĂ€ssig erklĂ€rt.

 


WĂ€hrend DatenschĂŒtzer bezweifeln, dass sich SchlĂ€gereien, Drogenhandel und Graffiti-Delikte durch VideoĂŒberwachung verhindern lassen, sprechen sich betroffene BĂŒrger immer wieder fĂŒr diese Form der Gefahrenabwehr aus. Eine Kamera ersetzt jedoch keinen Polizisten, so der Tenor vieler BĂŒrgergesprĂ€che. Überwachungsmöglichkeiten sollten daher nach Maßgabe der Gesetze nur an den PlĂ€tzen eingefordert werden, die fĂŒr OrdnungskrĂ€fte schwer ĂŒberschaubar sind.

Dass sich die öffentliche PrĂ€senz von OrdnungskrĂ€ften (das Sichtbarkeitsprinzip) am Ende auszahlt, weil weniger SchĂ€den vermeldet und behoben werden mĂŒssen, zeigt ein Blick in die Statistik: So konnten durch den Einsatz der halleschen Stadtwache im Jahr 2009 weniger nĂ€chtliche Randalierer und Schmierereien in der Innenstadt und auf der Peißnitz verzeichnet werden. Die inzwischen personell reduzierten stĂ€dtischen Fußstreifen mĂŒssen daher wieder verstĂ€rkt im gesamten Stadtgebiet eingesetzt werden. Als OberbĂŒrgermeister werde ich unverzĂŒglich die Zahl der stĂ€dtischen Fußstreifen von 2 auf 14 Beamte erhöhen.

Klar ist auch: Eine absolute Sicherheit gibt es nicht. Ziel muss es dennoch sein, „angstfreie RĂ€ume“ zu schaffen. Wird ein zerbrochenes Fenster nicht ersetzt, werden Dreckecken und Schmierereien nicht unverzĂŒglich beseitigt, so zieht dies regelmĂ€ĂŸig kriminelle Energie nach sich. Zu Recht fordern BĂŒrger deshalb eine sichere und saubere Stadt. Ein frĂŒhzeitiges, konsequentes und schnelles Einschreiten von Polizei und stĂ€dtischen OrdnungskrĂ€ften ist dazu notwendig. Maßnahmen im Bereich der Gefahrenabwehr unterliegen dabei strikt dem Prinzip der VerhĂ€ltnismĂ€ĂŸigkeit im Hinblick auf ihre Eignung, Erfordernis und Angemessenheit.

Weil nicht zuletzt Zivilcourage und Engagement dabei helfen können, Straftaten zu vermeiden, sind auch Maßnahmen zur Förderung einer starken BĂŒrgergesellschaft von großer Bedeutung fĂŒr unsere Stadt.

Hintergrund:

BILD-Zeitung 21.02.2012: Wiegand fordert RĂŒckkehr der Fußstreifen

 

Wiegands Woche: Badelatschen im Fan-Block ∗

 

Noch 8 Wochen bis zur Wahl:

Im Bio-Zentrum auf dem weinberg campus in Halle diskutierte der Jurist Klaus-Dieter Schleier am Dienstag, 8. Mai 2012, mit den OB-Kandidaten ĂŒber Wissenschaft und Wirtschaft. Dr. Bernd Wiegand betonte in dieser GesprĂ€chsrunde, dass die Hochschulen und Forschungseinrichtungen Impulsgeber fĂŒr die Wirtschaft werden sollen mit dem Ziel, durch und ĂŒber AusgrĂŒndungen neue ArbeitsplĂ€tze zu schaffen. „Kreative Ideen wiederum bestĂ€rken Wissenschaft und Wirtschaft und mĂŒssen gefördert werden“, machte er vor den Mitgliedern des weinberg campus e.V. deutlich.

 

 

Zur öffentlichen Mitgliederversammlung des Vereins “Fußball ohne Gewalt”  (FoG) war am Mittwoch, 9. Mai 2012, “HFC-Fanszene e.V.”-Vorstand Carsten Böhme zu Gast. In der Fußball-Kneipe “Zum Elfmeter” stellte er das gemeinsam mit dem Halleschen Fußballclub initiierte Anhörungsgremium vor. Dieses ermöglicht es Betroffenen, sich kĂŒnftig vor Erteilung eines Stadionverbotes auch innerhalb einer mĂŒndlichen Anhörung zu den erhobenen VorwĂŒrfen zu Ă€ußern. Die FoG-Mitglieder befĂŒrworteten den Vorstoß und sagten den Vertretern der Fanszene ihre UnterstĂŒtzung zu. Das Anhörungsgremium besteht derzeit aus Vertretern des Fanszene-Vorstandes und Mitarbeitern des stĂ€dtischen Fanprojektes.

Haben Sie den Hit „Billie Jean“ von Michael Jackson schon einmal in der Solo-Fingerstyle-Version gehört? FĂŒr das Publikum, das am Donnerstag, 10. Mai 2012, im CafĂ© Brohmers den Gitarren-Meister und Jazz-Komponisten Adam Rafferty kennen lernen durfte, war es jedenfalls eine Premiere. Der New Yorker spielt auf der Gitarre gleichzeitig Basslinie, Melodie und Begleitung und ist obendrein eine „Human Beatbox“. Diese Form Musik zu machen, sorgte bei YouTube fĂŒr Millionen-Klicks und im Brohmers in Halle fĂŒr tosenden Applaus. Raffertys Version von „Billie Jean“ hören Sie hier.

Ganze 40 siegreiche Spielminuten trennten die Basketballerinnen des SV Halle Lions am Freitag, 11. Mai 2012, vom Deutschen Meistertitel. Bereits Stunden vor Spiebeginn hatten sich vor der Sporthalle in der Burgstraße in Halle meterlange Warteschlangen gebildet. Alte und neue Basketball-Fans wollten sich das “Wunder von der Saale” nicht entgehen lassen. Doch das Team um KapitĂ€n Michael Abelova konnte das Heimspiel gegen die Wildcats aus WolfenbĂŒttel trotz gewaltigem Fan-Jubel nicht fĂŒr sich entscheiden. Die Fans drĂŒcken nun die Daumen fĂŒr das entscheidende Spiel in WolfenbĂŒttel.

 

 

 

„Pack‘ die Badelatschen ein, wir steigen auf!“, tönte es am Samstag, 12. Mai 2012, aus den HFC-Fanbussen in Richtung Meuselwitz. TatsĂ€chlich waren viele hallesche Fans in Feierlaune gleich in Badelatschen angreist. Mit einem Sieg gegen den ZFC Meuselwitz hĂ€tte die Mannschaft von HFC-Trainer Sven Köhler den Aufstieg in die 3. Liga perfekt machen können. Doch die Fans in der „bluechip-Arena“ mussten ein bitteres 1:0 mit nach Hause nehmen. Auf dem RĂŒckweg machte sich in den Bussen schnell wieder Optimismus breit: fĂŒr das große Saison-Finale im heimischen Erdgas Sportpark.

 

 

Das schon zur Tradition gewordene Wahlforum des Peißnitzhaus e.V. brachte OberbĂŒrgermeisterkandidaten und Hallenser am Sonntagabend, 13. Mai 2o12, unter freiem Himmel zusammen. An das Podium wurden Fragen zu den Bereichen Stadtverwaltung, BĂŒrgerbeteiligung, Finanzen, stĂ€dtisches Leben und Kultur gerichtet. Im Anschluss wurde am Kamin in den Kolonnaden weiter diskutiert.