Liebe Wählerinnen und Wähler,

am 1. Juli 2012 entscheiden Sie, wer in den nächsten sieben Jahren die Stadt Halle (Saale) vertritt und repräsentiert. Auf den Oberbürgermeister warten große Aufgaben: Unsere Stadt muss entschuldet und zugleich als vitale, leistungsstarke und selbstbewusste Stadt in die Zukunft geführt werden. Ich stelle mich dieser Aufgabe – unter dem Leitmotiv “Hauptsache Halle”.  In Abgrenzung zur bisherigen Stadtpolitik stehe ich für mehr Demokratie, Transparenz, Ehrlichkeit und Chancengerechtigkeit. Sie, die Bürger, sind dabei Ideen-Geber und Mit-Gestalter und werden frühzeitig an wichtigen städtischen Entscheidungen beteiligt. Ich setze auf eine Politik, die eine klare Struktur und stets die Gesamtheit der Stadt im Blick hat. Keine Hauruck-Aktionen mehr, keine Klüngelei. Das Leitmotiv ist somit programmatisch: Halle wird zur “Hauptsache” meiner Politik. Freiheit, Eigenverantwortung und Fairness: Diese Werte bestimmen meine Arbeit.

Halle braucht einen kompetenten und unabhängigen Oberbürgermeister

Als parteiloser Oberbürgermeister kann ich unabhängig von einzelnen Parteiinteressen arbeiten – zum größtmöglichen Nutzen unserer Stadt. Ich bin Verwaltungsjurist und habe mehr als 15 Jahre in Stadt- und Kreisverwaltungen und ihren politischen Gremien gearbeitet. Seit vier Jahren bin ich als Innendezernent für Sicherheit, Gesundheit und Sport in unserer Stadt tätig, kenne ihre Stärken und Schwächen. Bei der Durchsetzung von Entscheidungen schaffe ich klare Verantwortlichkeiten und treffe bürgerfreundlich schnelle und unbürokratische Entscheidungen. Dies gilt auch für viele gut ausgebildete Mitarbeiter in der Verwaltung; mit ihnen gemeinsam will ich das Rathaus weiter modernisieren.

Halle braucht Technologie, Talente und Toleranz

Die Schlüsselfaktoren für wirtschaftliches Wachstum in unser Stadt bei sozialer Gerechtigkeit sind: Technologien, Talente und Toleranz. Zu den innovativen Zukunftstechnologien zählen beispielsweise die Informationstechnik, die Medien oder die Biochemie. Ich werde dafür sorgen, dass sich kreative Talente frei entfalten können. Gleichberechtigung, Integration und offenes kulturelles Miteinander in einer weltoffenen Stadtgesellschaft zeugen für Toleranz. Das Zusammenspiel dieser Faktoren macht unsere Stadt attraktiver – weitere hochqualifizierte Talente werden angezogen. Diese Auffassung wird auch vom Städte- und Gemeindebund geteilt.

Kreativität wird deshalb zum Markenkern meiner Politik, besonders in den Bereichen: Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Kultur und Sport. Mein integriertes Handlungskonzept, das auf eine ganzheitliche Stadtentwicklung ausgerichtet ist, finden Sie in den 14 oben dargestellten Politikfeldern. Als Oberbürgermeister werde ich alle relevanten Akteure zu gemeinsamen Zukunftsforen und Projekten zusammenzubringen und nicht nur einzelne Interessenvertreter. Ich sehe meine Aufgabe darin, diese Veränderungen zu ermöglichen und zu beschleunigen. Am Ende eines Prozesses müssen alle Akteure genau wissen, welche Teilaufgabe sie zu erfüllen haben, damit das angestrebte Ziel erfolgreich erreicht wird.

Halle braucht einen ausgeglichenen und transparenten Haushalt

Mit Schulden in Höhe von ca. 245 Millionen Euro ist die Stadt Halle (Saale) derzeit nicht handlungsfähig. Zudem entspricht die städtische Haushaltswirtschaft nicht den gesetzlichen Vorgaben. Als Oberbürgermeister werde ich deshalb unverzüglich folgende Schritte einleiten: eine saubere Analyse des städtischen Haushaltes (Kassensturz); Vermögen und Schulden ordnungsgemäß bewerten; Abschreibungen nachvollziehbar darlegen; eine konsequente Haushaltskonsolidierung betreiben; die Eröffnungsbilanz vorlegen. Sofort nach der Wahl muss mit der Aufstellung des Etats 2013 begonnen werden mit dem Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Die sogenannten freiwilligen Leistungen werde ich aufrechterhalten; sie tragen in besonderem Maße zur Standortattraktivität der Stadt bei. Erhebliche Einsparpotenziale ergeben sich hingegen künftig aus einem effektiven städtischen Energiemanagement, einer Prozessoptimierung innerhalb der Stadtverwaltung sowie einer Konsolidierung von Einnahmen und Ausgaben.

Die Stadt Halle (Saale) hat die Pflicht zur grundsätzlichen Sicherung und Wahrung ihrer sozialen, kulturellen und sportlichen Einrichtungen. Es ist der Stadt deshalb verwehrt, sich dieser Verantwortung durch Privatisierungen endgültig zu entledigen. Stets muss sie sich Steuerungs- und Einwirkungsmöglichkeiten vorbehalten, damit das Wohl unserer Bürger gewahrt bleibt. Dies ohne staatliche Hilfe. Auch darf der Ruf nach privaten Geldgebern nicht zur Routine werden.

Händelstadt Halle wird selbstbewusst und leistungsstark

Mein Ziel ist eine vitale, leistungsstarke und selbstbewusste Händelstadt. Ich will gut ausgebildete, kreative Menschen an unsere Stadt binden. Für sozial und individuell Benachteiligte müssen Qualifizierungs- und Unterstützungsangebote gestärkt und ausgebaut werden.

Eines steht aber auch fest: Die Stadt und auch der Oberbürgermeister können aufgrund der unklaren und schwierigen Haushaltslage derzeit nicht viel versprechen. Ich biete ein Konzept an, das uns hilft, die beschriebenen Veränderungen zu ermöglichen, zu steuern und zu beschleunigen. Ich will Unternehmen und Bürger unterstützen, die mit Ideen und ganzer Kraft unsere Stadt voranbringen wollen.

Das ist mein Angebot an Sie.

Die Händelstadt Halle hat mit der Wahl des Oberbürgermeisters die Chance, sich zu verändern und sich von alten Gepflogenheiten der Kommunalpolitik zu verabschieden. Dabei setze ich auf Sie, denn entscheidend in der Hauptsache Halle sind Sie, die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.