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Höhere PrĂ€senz von OrdnungskrĂ€ften fĂŒr mehr Sicherheit und Sauberkeit ∗


Die brutalen ÜberfĂ€lle auf Taxifahrer und SupermĂ€rkte in Halle haben eine erneute Diskussion ĂŒber die VideoĂŒberwachung öffentlicher RĂ€ume im Stadtgebiet ausgelöst. Erst im Januar 2012 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Verhinderung von Straftaten ĂŒber den Schutz der PrivatsphĂ€re gestellt und damit die VideoĂŒberwachung grundsĂ€tzlich fĂŒr zulĂ€ssig erklĂ€rt.

 


WĂ€hrend DatenschĂŒtzer bezweifeln, dass sich SchlĂ€gereien, Drogenhandel und Graffiti-Delikte durch VideoĂŒberwachung verhindern lassen, sprechen sich betroffene BĂŒrger immer wieder fĂŒr diese Form der Gefahrenabwehr aus. Eine Kamera ersetzt jedoch keinen Polizisten, so der Tenor vieler BĂŒrgergesprĂ€che. Überwachungsmöglichkeiten sollten daher nach Maßgabe der Gesetze nur an den PlĂ€tzen eingefordert werden, die fĂŒr OrdnungskrĂ€fte schwer ĂŒberschaubar sind.

Dass sich die öffentliche PrĂ€senz von OrdnungskrĂ€ften (das Sichtbarkeitsprinzip) am Ende auszahlt, weil weniger SchĂ€den vermeldet und behoben werden mĂŒssen, zeigt ein Blick in die Statistik: So konnten durch den Einsatz der halleschen Stadtwache im Jahr 2009 weniger nĂ€chtliche Randalierer und Schmierereien in der Innenstadt und auf der Peißnitz verzeichnet werden. Die inzwischen personell reduzierten stĂ€dtischen Fußstreifen mĂŒssen daher wieder verstĂ€rkt im gesamten Stadtgebiet eingesetzt werden. Als OberbĂŒrgermeister werde ich unverzĂŒglich die Zahl der stĂ€dtischen Fußstreifen von 2 auf 14 Beamte erhöhen.

Klar ist auch: Eine absolute Sicherheit gibt es nicht. Ziel muss es dennoch sein, „angstfreie RĂ€ume“ zu schaffen. Wird ein zerbrochenes Fenster nicht ersetzt, werden Dreckecken und Schmierereien nicht unverzĂŒglich beseitigt, so zieht dies regelmĂ€ĂŸig kriminelle Energie nach sich. Zu Recht fordern BĂŒrger deshalb eine sichere und saubere Stadt. Ein frĂŒhzeitiges, konsequentes und schnelles Einschreiten von Polizei und stĂ€dtischen OrdnungskrĂ€ften ist dazu notwendig. Maßnahmen im Bereich der Gefahrenabwehr unterliegen dabei strikt dem Prinzip der VerhĂ€ltnismĂ€ĂŸigkeit im Hinblick auf ihre Eignung, Erfordernis und Angemessenheit.

Weil nicht zuletzt Zivilcourage und Engagement dabei helfen können, Straftaten zu vermeiden, sind auch Maßnahmen zur Förderung einer starken BĂŒrgergesellschaft von großer Bedeutung fĂŒr unsere Stadt.

Hintergrund:

BILD-Zeitung 21.02.2012: Wiegand fordert RĂŒckkehr der Fußstreifen

 

Wiegands Woche: Badelatschen im Fan-Block ∗

 

Noch 8 Wochen bis zur Wahl:

Im Bio-Zentrum auf dem weinberg campus in Halle diskutierte der Jurist Klaus-Dieter Schleier am Dienstag, 8. Mai 2012, mit den OB-Kandidaten ĂŒber Wissenschaft und Wirtschaft. Dr. Bernd Wiegand betonte in dieser GesprĂ€chsrunde, dass die Hochschulen und Forschungseinrichtungen Impulsgeber fĂŒr die Wirtschaft werden sollen mit dem Ziel, durch und ĂŒber AusgrĂŒndungen neue ArbeitsplĂ€tze zu schaffen. „Kreative Ideen wiederum bestĂ€rken Wissenschaft und Wirtschaft und mĂŒssen gefördert werden“, machte er vor den Mitgliedern des weinberg campus e.V. deutlich.

 

 

Zur öffentlichen Mitgliederversammlung des Vereins “Fußball ohne Gewalt”  (FoG) war am Mittwoch, 9. Mai 2012, “HFC-Fanszene e.V.”-Vorstand Carsten Böhme zu Gast. In der Fußball-Kneipe “Zum Elfmeter” stellte er das gemeinsam mit dem Halleschen Fußballclub initiierte Anhörungsgremium vor. Dieses ermöglicht es Betroffenen, sich kĂŒnftig vor Erteilung eines Stadionverbotes auch innerhalb einer mĂŒndlichen Anhörung zu den erhobenen VorwĂŒrfen zu Ă€ußern. Die FoG-Mitglieder befĂŒrworteten den Vorstoß und sagten den Vertretern der Fanszene ihre UnterstĂŒtzung zu. Das Anhörungsgremium besteht derzeit aus Vertretern des Fanszene-Vorstandes und Mitarbeitern des stĂ€dtischen Fanprojektes.

Haben Sie den Hit „Billie Jean“ von Michael Jackson schon einmal in der Solo-Fingerstyle-Version gehört? FĂŒr das Publikum, das am Donnerstag, 10. Mai 2012, im CafĂ© Brohmers den Gitarren-Meister und Jazz-Komponisten Adam Rafferty kennen lernen durfte, war es jedenfalls eine Premiere. Der New Yorker spielt auf der Gitarre gleichzeitig Basslinie, Melodie und Begleitung und ist obendrein eine „Human Beatbox“. Diese Form Musik zu machen, sorgte bei YouTube fĂŒr Millionen-Klicks und im Brohmers in Halle fĂŒr tosenden Applaus. Raffertys Version von „Billie Jean“ hören Sie hier.

Ganze 40 siegreiche Spielminuten trennten die Basketballerinnen des SV Halle Lions am Freitag, 11. Mai 2012, vom Deutschen Meistertitel. Bereits Stunden vor Spiebeginn hatten sich vor der Sporthalle in der Burgstraße in Halle meterlange Warteschlangen gebildet. Alte und neue Basketball-Fans wollten sich das “Wunder von der Saale” nicht entgehen lassen. Doch das Team um KapitĂ€n Michael Abelova konnte das Heimspiel gegen die Wildcats aus WolfenbĂŒttel trotz gewaltigem Fan-Jubel nicht fĂŒr sich entscheiden. Die Fans drĂŒcken nun die Daumen fĂŒr das entscheidende Spiel in WolfenbĂŒttel.

 

 

 

„Pack‘ die Badelatschen ein, wir steigen auf!“, tönte es am Samstag, 12. Mai 2012, aus den HFC-Fanbussen in Richtung Meuselwitz. TatsĂ€chlich waren viele hallesche Fans in Feierlaune gleich in Badelatschen angreist. Mit einem Sieg gegen den ZFC Meuselwitz hĂ€tte die Mannschaft von HFC-Trainer Sven Köhler den Aufstieg in die 3. Liga perfekt machen können. Doch die Fans in der „bluechip-Arena“ mussten ein bitteres 1:0 mit nach Hause nehmen. Auf dem RĂŒckweg machte sich in den Bussen schnell wieder Optimismus breit: fĂŒr das große Saison-Finale im heimischen Erdgas Sportpark.

 

 

Das schon zur Tradition gewordene Wahlforum des Peißnitzhaus e.V. brachte OberbĂŒrgermeisterkandidaten und Hallenser am Sonntagabend, 13. Mai 2o12, unter freiem Himmel zusammen. An das Podium wurden Fragen zu den Bereichen Stadtverwaltung, BĂŒrgerbeteiligung, Finanzen, stĂ€dtisches Leben und Kultur gerichtet. Im Anschluss wurde am Kamin in den Kolonnaden weiter diskutiert.

 

Wiegands Woche: Die ersten Kandidatenforen ∗

Noch 11 Wochen bis zur Wahl:

“Wie viel ist Ihnen die (Stadt-) Kultur wert?” wollten Kulturschaffende am Montag, 16. April 2012, im Neuen Theater in Halle wissen. Auf dem “kulturellen PrĂŒfstand” stand auch der unabhĂ€ngige Kandidat fĂŒr das OberbĂŒrgermeisteramt der Stadt Halle, Dr. Bernd Wiegand (parteilos). Zu dem Forum hatten die „Freunde des Neuen Theaters“, die „Gesellschaft der Freunde der Oper Halle“, die „Gesellschaft der Freunde der Staatskapelle“ und der „Verein zur Förderung des Puppentheaters der Stadt Halle“ eingeladen. Moderiert wurde die öffentliche GesprĂ€chsrunde im vollbesetzten nt-Saal von Andreas Montag, Kultur-Ressortleiter der Mitteldeutschen Zeitung.

 

“Wie weiter, Halle?” lautete die Frage, die der Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen am Dienstag, 17. April 2012, in der HĂ€ndel-Halle in Halle zur Diskussion stellte. Das damit erste Hallenser ImmobiliengesprĂ€ch fand regen Zuspruch und soll im Herbst 2012 fortgesetzt werden.

Auf der Sitzung des Ortsverbandes des Bundes der Ruhestandsbeamten, Rentner und Hinterbliebenen als starke fach- und sachkundige sowie parteipolitisch unabhÀngige Interessenvertretung der Àlteren Generation in Deutschland stand am Donnerstag, 19. April 2012, das Thema Sicherheit im Alter im Mittelpunkt. Aber auch das VerhÀltnis zwischen Verwaltung und Stadtrat kam bei der vom stellvertretenden Landesvorsitzenden Klaus-Jörg Stroh moderierten Versammlung zur Sprache.

 

 

Um die Perspektiven im halleschen Stadtteil Silberhöhe ging es im Familienzentrum “Schöpf-Kelle” am Donnerstag, 19. April 2012. Die gastgebenden Vertreter des Hauses beschĂ€ftigten vor allem Fragen zur Stadtentwicklung sowie zur Sicherheit und Sauberkeit. OB-Kandidat Wiegand stellte in diesem Zusammenhang sein PlĂ€ne zur Erweiterung der Stadtwache vor.

“Quo Vadis Innenstadt” lautete der Titel des OB-Kandidatenforums, zu dem die City Gemeinschaft Halle am Donnerstag, 19. April 2012, im Maritim Hotel in Halle eingeladen hatte. Insgesamt sechs Themenkomplexe diskutierten Wolfgang Schmidt und Susanne Kiegeland, beide Vorstandsmitglieder der City Gemeinschaft, mit ihren GĂ€sten, darunter der Marktplatz und die Leerstand-Problematik in der Innenstadt.
Bei seiner ersten öffentlichen Wahlveranstaltung stellte OB-Kandidat Wiegand am Sonntag, 22.04.2012, am Riveufer offiziell sein Wahlprogramm vor. Viele Hallenser interessierten sich vor allem fĂŒr seine Strategien zur Image-Verbesserung der Stadt. Auch prominente UnterstĂŒtzer wie der Schauspieler Reinhard Straube besuchten den unabhĂ€ngigen Kandidaten und sein „Hauptsache Halle“-Team am „Bootshaus 5“.

 

Korruption eindĂ€mmen mit Transparency International ∗

Durch Korruption wurden im Jahr 2009 weltweit rund 51 000 Milliarden Euro verschwendet. Die EU-Kommission hat nun ein „Maßnahmepaket“ geschnĂŒrt. Es ist ein Aufschlag, wenn auch kein kraftvoller: Ab 2013 will sie einen eigenen Bericht ĂŒber Bestechlichkeit vorlegen. Konkrete Aktionen? Fehlanzeige. Was zudem fehlt, macht Janina Berg von Transparency International in BrĂŒssel deutlich: Details und einzelne Maßnahmen fĂŒr die Evaluation, an denen die 27 Mitgliedstaaten gemessen werden können.

Die gemeinnĂŒtzige Antikorruptionsorganisation Transparency International (TI) setzt sich auch in Deutschland fĂŒr eine effektive und nachhaltige BekĂ€mpfung und EindĂ€mmung von Korruption ein. Sie fördert die Bildung von Koalitionen zwischen Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft und begleitet kritisch gesellschaftliche Entwicklungen. Von TI-Deutschland ausdrĂŒcklich begrĂŒĂŸt werden aktuell die GesetzentwĂŒrfe von BĂŒndnis90/Die GrĂŒnen zur schĂ€rferen Regelung der Bestechung von Abgeordneten. Die GesetzesentwĂŒrfe zur Ratifizierung der „UN-Konvention gegen Korruption“ (UNCAC) sowie zur Änderung des Straftatbestandes Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten wurden am 09.06.2011 im Bundestag in erster Lesung behandelt. Im Kreise der G20-Staaten steht nach Angaben von TI die Ratifizierung der UNCAC nur noch in drei LĂ€ndern aus: Deutschland, Japan und Saudi-Arabien.

Warum die Ratifizierung in Deutschland noch aussteht? Die Regelung der Abgeordnetenbestechung ist lasch und lĂŒckenhaft. So ist der Stimmkauf oder -verkauf bei Abstimmungen im Plenum oder AusschĂŒssen strafbar; Abstimmungen in Fraktionssitzungen oder Arbeitsgruppen werden dagegen nicht berĂŒcksichtigt. Edda MĂŒller, Vorsitzende von TI-Deutschland: „Wer nichts zu verbergen hat, braucht sich vor schĂ€rferen Regelungen nicht zu fĂŒrchten.“

Halle muss offiziell „HĂ€ndelstadt Halle (Saale)“ werden ∗


Pressemitteilung 01/2012

Halle muss offiziell „HĂ€ndelstadt Halle (Saale)“ werden
OB-Kandidat Dr. Bernd Wiegand: KreativitÀt ist Markenkern der Stadt

Dr. Bernd Wiegand, parteiloser Kandidat zur OberbĂŒrgermeisterwahl 2012 in der Stadt Halle (Saale), erklĂ€rt: „GrĂ¶ĂŸere positive Effekte fĂŒr Stadt-Image und Tourismus erwarte ich kĂŒnftig durch die offizielle Erweiterung des Stadtnamens in „HĂ€ndelstadt Halle (Saale)“ – so auf Ortseingangsschildern und in Adressbezeichnungen. Die schlichte Zusatzbezeichnung „HĂ€ndelstadt“ im Logo allein reicht nicht aus, um die Geburtsstadt eines der grĂ¶ĂŸten Komponisten bekannter zu machen.

 


FĂŒr eine Erweiterung des Stadtnamens sprechen gute GrĂŒnde: Diesen Beitrag weiterlesen »

Slogan „Hauptsache Halle“ erhĂ€ltlich ∗

 

Wenn auch Sie hinter dem programmatischen Slogan stehen und mich als OB-Kandidaten mobil unterstützen wollen, dann können Sie Ihr Auto mit dem "Hauptsache Halle"-Motto beschriften lassen. Fahrzeugdesigner Steffen Macha (Foto: 2.v.re.) gestaltet Ihr Auto mit dem Wahlkampf-Motto – und zwar in Ihrer Wunschfarbe und -größe. Mehr Informationen zur Beschriftung und den Kosten (max. ca. 35 Euro) erhalten Sie direkt in der Kreativ-Werkstatt von SM Design in der Delitzscher Straße 61 a oder unter der Telefonnummer (0345) 5 51 08 29.

 

 

Rot-Rot-GrĂŒn zur OB-Wahl ∗

 

Das Vorhaben hat mich überrascht. Aber ich bin froh, dass der Wahlkampf in Halle immer mehr Gesichter bekommt. Damit kann die inhaltliche Debatte in Gang gesetzt werden. Das dürfte auch im Interesse der Bürger sein.

 

UnterstĂŒtzung bei OB-Kandidatur ∗

 

Die Ankündigung der Freien Wähler Halle (parteilose Wählergemeinschaft), meine Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt unserer Stadt Halle im Jahr 2012 zu unterstützen, unterstreicht: Mein Programm ist überparteilich ausgerichtet und bürgernah. Inhaltliche Schnittmengen mit anderen Interessenvertretern sind dabei natürlich nicht ausgeschlossen. Auf dieser Basis ist eine Zusammenarbeit möglich und wünschenswert. Denn es gilt: Halle wird die "Hauptsache" meiner Politik – ganzheitlich, nachhaltig und zum größtmöglichen Nutzen der Bürger.

 

Druck auf Ehrenamt ∗

 
Ein Ehrenamt bietet immer Gelegenheit, sich einzumischen und das Leben in einer Kommune mitzugestalten. Im Januar 2010 hat sich in Halle der gemeinnützige Verein "Fußball ohne Gewalt" gegründet. Ziel des Vereins ist es, Gewalt im Fußball zu vermeiden. "Dazu bedarf es einer politischen Diskussionskultur in einer Branche, die sich ihrer sozialen Verantwortung stärker bewusst werden muss", hat der "Fußball ohne Gewalt"-Vorsitzende jüngst zur Eröffnung einer durch den Verein selbst organisierten und finanzierten Fußball-Ausstellung in Halle betont. Der Verein wolle diese Diskussionskultur in der Stadt Halle fördern – und zwar mit allen Beteiligten, die sich eindeutig von Gewalt distanzieren.
 
 
 
 
Beweis dafür sind die Podiumsdiskussionen, Vorträge, eine Lesung, Gespräche mit Sportlern und Sportinteressierten, Kontakte zu Fan- und Sportprojekten (u.a. FSA, LSB und Fanszene e.V.) sowie die genannte Fußball-Ausstellung, die der mehr als 30 Mitglieder starke Verein in den vergangenen Monaten organisiert hat. Auch, um den Fußball verstärkt für Familien attraktiv zu machen. Viele Partner aus Politik, Wirtschaft, Kultur und dem Sport haben ihn dabei erfolgreich unterstützt.
 
Dass die Mitglieder des jungen Vereins, darunter auch der Hallesche Fußballclub (HFC), auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung im August 2011 nun einen neuen Vorsitzenden wählen müssen, zeugt nicht zuletzt von der Belastung, die ein Ehrenamt bedeuten kann. Denn sich einzumischen kostet am Rande des beruflichen Alltags auch Kraft – nicht selten gilt es, innere und äußere Widerstände im Ehrenamt zu brechen oder zu dulden.
 
Wenn jedoch von höchster politischer Stelle Druck auf Menschen ausgeübt wird, die sich in einem Verein für eine gute Sache und für die Stadt engagieren, dann ist das nicht hinnehmbar. Denn ehrenamtlich Engagierte sind ein unverzichtbarer Teil einer attraktiven Kommune; sie sind weder Lückenfüller noch politischer Spielball.
 
Und: „Die Forschung zeigt klar, dass wirksame Eindämmung von Gewalt immer dann funktioniert, wenn Prävention kontinuierlich betrieben wird und viele an einem Strang ziehen", erklärt die Kriminologie-Professorin Britta Bannenberg aus Giessen in den Kommunalnachrichten Sachsen-Anhalt (KNSA 369/2011 vom 12.07.2011). Gewalt dürfe nicht hingenommen und als Form von Konfliktlösung akzeptiert werden."

 

Wasserfreunde beleben Saale-Stammtisch neu ∗

Der "Saalestammtisch" in Halle wurde im Juni 2011 nach fünf Jahren wieder ins Leben gerufen. Das nächste Treffen findet am Dienstag, 16.08.2011, um 19.30 Uhr auf der Bootsschenke "Marie Hedwig" in Halle statt. Weitere Informationen hier.