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GebĂŒhrenfreie Nutzung von Sporteinrichtungen gesetzlich vorgeschrieben ∗


Die Nutzung von Sporteinrichtungen, die sich in öffentlichem Eigentum befinden, regelt eine Verordnung des Landes Sachsen-Anhalt. Demnach haben gemeinnĂŒtzige Vereinigungen einen Anspruch darauf, diese Sporteinrichtungen grundsĂ€tzlich unentgeltlich zu nutzen. Voraussetzung: Die sportlichen AktivitĂ€ten der Vereinigungen sind nicht auf Erwerb gerichtet.

 


Sporteinrichtungen, das sind insbesondere SportplĂ€tze und andere SportflĂ€chen, Sporthallen, Hallen- und FreibĂ€der, Wassersportanlagen und spezielle Anlagen fĂŒr einzelne Sportarten (Eissport, Schießsport u. a.).

Den gemeinnĂŒtzigen Vereinigungen, zu denen auch Sportvereine und Schulen zĂ€hlen, stehen die Sporteinrichtungen grundsĂ€tzlich unentgeltlich zur VerfĂŒgung, z. B. eine Sporthalle fĂŒr das Basketball-Training oder ein Schwimmbad fĂŒr den Schwimmunterricht.

Die durch die genannte Verordnung vorgegebene unentgeltliche Nutzung der Sporteinrichtungen ist auch bei Änderung der Eigentumsform zu gewĂ€hrleisten. So können sich StĂ€dte dieser Bindung auch nicht dadurch entziehen, dass sie nicht selbst, sondern durch von ihr beherrschte juristische Personen des Privatrechts – also stĂ€dtische Unternehmen – tĂ€tig werden (BGH vom 24.05.2000, III ZR 252/99).

Warum hat der Landesgesetzgeber die von vielen als nicht mehr zeitgemĂ€ĂŸ bezeichnete unentgeltliche Nutzung von Sporteinrichtungen durch Vereine bislang nicht abgeschafft? Ein Grund ist sicher, dass die unerwĂŒnschten Hin- und Herzahlungen zwischen den öffentlichen Kassen vermieden werden sollen. Gewichtiger ist folgender, der sich aus dem Gesetzeszweck ergibt: Demnach ist es „nicht sinnvoll, einerseits von Staats wegen beachtliche Mittel zur Förderung des Sports den Sportorganisationen zur VerfĂŒgung zu stellen, andererseits aber durch kommunale Stellen [ … ] diese Förderungsmittel teilweise in Form von GebĂŒhren fĂŒr die Benutzung von Sportanlagen in öffentlicher TrĂ€gerschaft wieder einzunehmen“ (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 24.05.2000, III ZR 252/99). Vor dem Hintergrund knapper Kassen und stetig sinkender kommunaler Sport-Fördermittel, ist dieser Aspekt um so bedeutender.

Die Erhebung von GebĂŒhren fĂŒr die Nutzung von Sporteinrichtungen fĂŒr gemeinnĂŒtzige Vereinigungen zur nicht auf Erwerb gerichteten, sportlichen BetĂ€tigung ist ein Rechtsverstoß gegen die Landesverordnung. Die GebĂŒhren nagen zudem weiter an der finanziellen Substanz der Vereine, die ihren prĂ€ventiven Beitrag fĂŒr die Allgemeinheit nicht mehr erbringen können. Deshalb spreche ich mich – bereits seit Beginn der Diskussion Anfang 2011 – gegen eine GebĂŒhren-Erhebung aus. Verwerflich ist ebenso eine Vergabe von Hallenzeiten nach dem Prinzip: Wer gut bezahlt, erhĂ€lt die (besten) Hallenzeiten.

Derzeit wird vom Ministerium fĂŒr Inneres und Sport ein Anhörverfahren zu einem Entwurf eines Sportfördergesetzes durchgefĂŒhrt mit dem Ziel, die alte Landesverordnung gleichlautend zu ersetzen. Ende des Jahres 2012 soll das neue Gesetz vom Landtag beschlossen werden. Wörtlich heißt es im Entwurf zum Thema der SportstĂ€tten: „Die Überlassung soll unentgeltlich erfolgen. Eine angemessene Beteiligung an den Betriebskosten „kann“ nach betriebswirtschaftlichen GrundsĂ€tzen erfolgen.

Als OberbĂŒrgermeister werde ich aus den oben genannten GrĂŒnden von den Vereinen keine GebĂŒhren fĂŒr die Nutzung von Sporteinrichtungen erheben, auch keine Zahlungen auf „freiwilliger Basis“.

Hintergrund:

Berichte der Mitteldeutschen Zeitung vom 14. und 22. MĂ€rz 2012. Bericht halleforum vom 04. Mai 2012: Stadtsportbund schlĂ€gt freiwillige GebĂŒhr vor.

Anders bei gemeinnĂŒtzige Vereinigungen, die Sporteinrichtungen – und dies ist der Vorteil – zur vorrangigen Nutzung gepachtet haben. Als Gegenleistung fĂŒr diese Art der Überlassung können StĂ€dte nach der Landesverordnung erlaubterweise ein Entgelt erheben, und zwar in Höhe der nutzungsbedingten, nach betriebswirtschaftlichen GrundsĂ€tzen ansatzfĂ€higen Kosten.

Im Entwurf des geplanten Sportfördergesetzes heißt es dazu: „SportstĂ€tten können gemeinnĂŒtzigen Sportorganisationen bei vollstĂ€ndiger oder ĂŒberwiegender Übernahme der Unterhaltung und Bewirtschaftung zur vorrangigen Nutzung ĂŒberlassen werden.“

 

Neue VorwĂŒrfe zum Stadion-Bau ∗


Auch in seinem nunmehr offiziell bestĂ€tigten PrĂŒfbericht hat der Landesrechnungshof laut Medienberichten den Bau des „Erdgas Sportparks“ in Halle fĂŒr rechtswidrig erklĂ€rt. Nach dem vorlĂ€ufigen PrĂŒfbericht im Februar 2012 werden nun auch in der vom Rechnungshof-PrĂ€sidenten bestĂ€tigten Fassung schwere VorwĂŒrfe erhoben: Demzufolge stellt der 17,5 Millionen Euro teure Stadion-Bau keine öffentliche und damit durch die Stadt zu finanzierende Aufgabe dar. Die Vergabeentscheidung sei den PrĂŒfern zufolge nicht mit geltendem Recht vereinbar, die Gesamtfinanzierung nur unzureichend geprĂŒft, finanzielle Belastungen nicht korrekt dargestellt.

 


Lassen sich die VorwĂŒrfe nicht entkrĂ€ften, drohen der Stadt Halle nicht nur Schadensersatzleistungen und RĂŒckzahlungsforderungen in Millionenhöhe, sondern auch ein immenser GlaubwĂŒrdigkeitsverlust. DarĂŒber hinaus haben viele Hallenser – auch ich – lange fĂŒr den Stadion-Bau gekĂ€mpft – immer vorausgesetzt, dass dieser mit legalen Mitteln realisiert wird. Um die Stadt vor einem schweren Imageschaden zu bewahren, mĂŒssen die VorwĂŒrfe schnellstmöglich aufgearbeitet werden. Eine vorbehaltlose Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde und dem Stadtrat ist dringend erforderlich.

 


„Internationaler König-Pokal“ im Fechten ∗

Einen Tag vor Beginn der WettkĂ€mpfe um den „Internationalen König-Pokal“ im Fechten hat Dr. Bernd Wiegand (parteilos), Kandidat fĂŒr das OberbĂŒrgermeisteramt in der Stadt Halle, die japanische Jugend-Nationalmannschaft in Halle begrĂŒĂŸt. In der Sporthalle Brandberge wĂŒnschte der 55-JĂ€hrige dem Delegationsleiter und seinem Team viel Erfolg fĂŒr das zweitĂ€gige Turnier. Rund 350 Florettfechter kĂ€mpfen bis Sonntag, dem 25. MĂ€rz 2012, um den begehrten König-Pokal. Darunter sind Sportler aus Ungarn, Tschechien, den Niederlanden und der Bundesrepublik. „Das ist ein großartiger Wettkampf, den das Fechtcentrum Halle in unserer Stadt seit vielen Jahren ausrichtet“, sagte Wiegand anlĂ€sslich der 19. Auflage des Turniers. Das hallesche Fechtcentrum ist mit 20 jungen Fechtern vertreten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wildwasserpark: Initiative hofft auf Baustart mit neuen Partnern ∗

Um den Bau eines Wildwasserparks am Pulverweidenwehr doch noch auf den Weg zu bringen, hat sich in Halle die  BĂŒrgerinitiative „Pro Wildwasserpark fĂŒr Wassertourismus, Wassersport und Wasserrettung“ gegrĂŒndet. Bis Ende Mai 2012 bleibt den Mitgliedern nun Zeit, den halleschen Stadtrat vom Potenzial der Wildwasseranlage als Touristen-Attraktion fĂŒr die Region zu ĂŒberzeugen.

Der hatte das Projekt, das mit Hilfe einer 90-prozentigen EU-Förderung finanziert werden soll, im vergangenen Jahr bereits abgelehnt. Der Grund: Die Initiatoren vom Böllberger Kanusportverein (BSV) konnten die Finanzierung des verleibenden Eigenteils nicht sicherstellen. Ohne positives Votum der Stadt lassen sich die EU-Mittel jedoch nicht beantragen.

Nun kommt erneut Bewegung in die Sache: WĂ€hrend ein bislang nicht genannter Sponsor nach Angaben der BĂŒrgerinitiative fĂŒr die fehlenden Gelder aufkommen will und die Eigenleistungen des Vereins erhöht werden sollen, plant zeitgleich die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft auf den Pulverweiden den Bau eines Schulungs- und Ausbildungszentrums. In diesem Zentrum soll kĂŒnftig zudem die Wasserrettung fĂŒr die mitteldeutschen Binnenseen koordiniert werden. Gemeinsam mit den RettungskrĂ€ften, so Rolf Herrman von der BĂŒrgerinitiative, ließe sich das Projekt nunmehr mit grĂ¶ĂŸerem Nutzen realisieren.

So könnten die Katastrophenschutzhelfer in der Stadt den Ernstfall (Strömungsrettung) im Wildwasserkanal trainieren. Den Mitgliedern des Deutschen Kanuverbandes stĂŒnde die Strecke unter anderem zu Trainingszwecken und fĂŒr ĂŒberregionale WettkĂ€mpfe zur VerfĂŒgung. Auch das Bildungsangebot von Schulen und Hochschulen ließe sich erweitern. Nicht zuletzt wĂ€ren auf der Saale kĂŒnftig Trendsportarten wie Rafting, River Surfing, Kanurodeo oder Wildwasserkanufahrten möglich – wenige Minuten vom Stadtzentrum entfernt.

Da sowohl den halleschen Ruder-Vereinen als auch dem Bereich Kanu-Slalom aufgrund der engagierten Nachwuchsarbeit und sportlichen Erfolge ein kontinuierlicher Mitgliederzuwachs prognostiziert wird, ließe sich mit dem Bau eines Wildwasserkanals der Trainingsbetrieb in diesem Sportbereich kĂŒnftig auf hohem Niveau anbieten. Mit dem Bau wĂ€re aber auch ein deutlicher Impuls fĂŒr den Tourismus in der HĂ€ndelstadt Halle verbunden. Eine Realisierung des Wildwasserkanals wird jedoch nur möglich sein, wenn fĂŒr das Projekt private Geldgeber gefunden werden. Dabei werde ich UnterstĂŒtzung leisten.

Sportshirt „Hauptsache Halle“ erhĂ€ltlich ∗


Das sportlichste Geschenk zu meinem heutigen Geburtstag habe ich verpackt in zwei riesigen Kartons bekommen. Darin 100 Sportshirts mit meinem Wahlkampf-Motto „Hauptsache Halle“. Auf der RĂŒckseite des T-Shirts findet sich eine Auswahl toller Halle-Orte zwischen Ammendorf und Froher Zukunft kombiniert mit halleschen Besonderheiten.

 

Das atmungsaktive Wahlkampf-Accessoire in Rot-Weiß hat die Grafikerin und Illustratorin Susan Folgner aus Halle im Herbst 2011 entworfen. PĂŒnktlich zum Start der Laufsaison macht das „Hauptsache Halle“-Trikot optisch fit fĂŒr Rabeninsel, Peißnitz oder Dölauer Heide. Doch auch Olympiamedaillengewinner Andreas Wels rĂŒstet sein Wasserspringer-Team mit „Hauptsache Halle“ aus.

Das T-Shirt erhalten Sie als Dankeschön fĂŒr eine Spende ab einer Höhe von 40 Euro. Bitte vermerken Sie dazu auf der Überweisung neben Ihrem Namen und Ihrer Anschrift ihre T-Shirt-GrĂ¶ĂŸe.

 

Der Saale-Stammtisch: Netzwerker am Fluss ∗


Der Saale-Stammtisch in Halle wird zunehmend auch fĂŒr Initiativen und Vereine aus dem Umland zur Plattform. Auf der Suche nach starken Partnern nutzen sie die monatlichen Treffen, um mit halleschen Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kultur und (Wasser-) Sport ins GesprĂ€ch zu kommen.

 


Zu den ersten Saale-Stammtisch-GĂ€sten gehörte Sabine Heymann, Vorsitzende des Vereins „Wasserstadt Leipzig“. Der von BĂŒrgern gegrĂŒndete Verein macht sich seit 1999 fĂŒr eine Anbindung des Leipziger Wasserknotens an das internationale Wasserstraßennetz stark. Sein Hauptanliegen ist der Anschluss des Karl-Heine-Kanals an die Saale, der in drei Schritten erfolgen soll: vom Karl-Heine-Kanal ĂŒber das Hafenbecken hin zum Saale-Elster-Kanal und weiter bis zur Saale. „Wir hoffen auch bei anderen Projekten auf eine enge Zusammenarbeit mit den Hallensern“, sagte Heymann bei ihrem Besuch.

Auch die Vorsitzenden des Fördervereins Saale-Elster-Kanal, Michael Witfer und Dirk Becker, folgten einer Einladung zum Saale-Stammtisch: Im Januar 2012 stellten sie die aufwendig recherchierte Geschichte des Saale-Elster-Kanals vor. Der Verein hat sich das Ziel gesetzt, „die Fertigstellung des seit 1943 unvollendeten Saale-Elster-Kanals zu fördern“ – und somit auch seine touristische Nutzung. „In Schottland haben wir uns das Falkirk Wheel, ein weltweit einzigartiges Rotationshebewerk angesehen“, sagte Dirk Becker. In Anlehnung an den Besuchermagneten hat Becker eine spektakulĂ€re Schiffshebewerk-Vision fĂŒr den Ort WĂŒsteneutzsch bei Leuna entwickelt.

Mit Spannung verfolgt der Saale-Stammtisch außerdem die Entwicklungen am Geiseltalsee zwischen MĂŒcheln und Braunsbedra. Wird Deutschlands grĂ¶ĂŸter kĂŒnstlicher See bald fĂŒr Wassersportler und BadegĂ€ste freigegeben? Ein Stammtisch-Abend mit dem Interessen- und Förderverein Geiseltalsee e.V. ist dazu im MĂ€rz 2012 geplant.

AktivitĂ€ten am halleschen Saaleufer stehen jedoch im Mittelpunkt der Stammtisch-Treffen: So wurde im Sommer 2011 eine Neuauflage des „Hansefestes“ ins Leben gerufen. Vom 18. bis 20. Mai 2012 plant der „Hallische Hanseverein“ mit engagierten Mitstreitern am Riveufer zwischen Ziegelwiese und Klausbergen eine Vielzahl von historischen PrĂ€sentationen und sportlichen Hanse-WettkĂ€mpfen.

Der Saale-Stammtisch in Halle wurde im Juni 2011 wiederbelebt, um das touristische Leben an und auf der Saale voranzutreiben. Initiatoren der monatlichen Treffen sind der Landschaftsarchitekt Wolfgang Aldag, der  Saaleschwimmer Klaus-Dieter Gerlang und Innendezernent Dr. Bernd Wiegand (parteilos). Gastgeber sind Vereine und Gastronomen entlang der Saale.

 

Fußball-Urteil nicht angemessen ∗

 

Der Wert eines Dialogs hängt vor allem von der Vielfalt der konkurrierenden Meinungen ab, heißt es. Der zweite Sicherheitsgipfel für den Fußball, der am 14.11.2011 in Berlin stattfand, hatte in dieser Hinsicht sicher Potenzial: Am Runden Tisch saßen Vertreter des Deutschen Fußball-Bundes, der Deutschen Fußball Liga und des Bundesinnenministeriums; die Fanszene dagegen musste draußen bleiben. Dennoch ist das Ergebnis von Bedeutung: Gegen Krawalle in deutschen Fußball-Stadien helfen keine drakonischen Strafen, sondern Gespräche und Entscheidungen nach dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit.

 

Blick in die Fankurve zur feierlichen Eröffnung des "Erdgas Sportparks" in Halle im September 2011. Foto: privat

 

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Druck auf Ehrenamt ∗

 
Ein Ehrenamt bietet immer Gelegenheit, sich einzumischen und das Leben in einer Kommune mitzugestalten. Im Januar 2010 hat sich in Halle der gemeinnützige Verein "Fußball ohne Gewalt" gegründet. Ziel des Vereins ist es, Gewalt im Fußball zu vermeiden. "Dazu bedarf es einer politischen Diskussionskultur in einer Branche, die sich ihrer sozialen Verantwortung stärker bewusst werden muss", hat der "Fußball ohne Gewalt"-Vorsitzende jüngst zur Eröffnung einer durch den Verein selbst organisierten und finanzierten Fußball-Ausstellung in Halle betont. Der Verein wolle diese Diskussionskultur in der Stadt Halle fördern – und zwar mit allen Beteiligten, die sich eindeutig von Gewalt distanzieren.
 
 
 
 
Beweis dafür sind die Podiumsdiskussionen, Vorträge, eine Lesung, Gespräche mit Sportlern und Sportinteressierten, Kontakte zu Fan- und Sportprojekten (u.a. FSA, LSB und Fanszene e.V.) sowie die genannte Fußball-Ausstellung, die der mehr als 30 Mitglieder starke Verein in den vergangenen Monaten organisiert hat. Auch, um den Fußball verstärkt für Familien attraktiv zu machen. Viele Partner aus Politik, Wirtschaft, Kultur und dem Sport haben ihn dabei erfolgreich unterstützt.
 
Dass die Mitglieder des jungen Vereins, darunter auch der Hallesche Fußballclub (HFC), auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung im August 2011 nun einen neuen Vorsitzenden wählen müssen, zeugt nicht zuletzt von der Belastung, die ein Ehrenamt bedeuten kann. Denn sich einzumischen kostet am Rande des beruflichen Alltags auch Kraft – nicht selten gilt es, innere und äußere Widerstände im Ehrenamt zu brechen oder zu dulden.
 
Wenn jedoch von höchster politischer Stelle Druck auf Menschen ausgeübt wird, die sich in einem Verein für eine gute Sache und für die Stadt engagieren, dann ist das nicht hinnehmbar. Denn ehrenamtlich Engagierte sind ein unverzichtbarer Teil einer attraktiven Kommune; sie sind weder Lückenfüller noch politischer Spielball.
 
Und: „Die Forschung zeigt klar, dass wirksame Eindämmung von Gewalt immer dann funktioniert, wenn Prävention kontinuierlich betrieben wird und viele an einem Strang ziehen", erklärt die Kriminologie-Professorin Britta Bannenberg aus Giessen in den Kommunalnachrichten Sachsen-Anhalt (KNSA 369/2011 vom 12.07.2011). Gewalt dürfe nicht hingenommen und als Form von Konfliktlösung akzeptiert werden."

 

Fazination Behördenmarathon ∗

 

 

27. Mai 2011, Dölauer Heide in Halle: Mehr als 500 Läufer aus ganz Sachsen-Anhalt gehen beim 10. Behördenmarathon des halleschen Stadtsportbundes an den Start. Auf der insgesamt 42,195 km langen Strecke kämpfen 75 Mannschaften und 13 Halbmarathon-Läufer um Bestzeiten. Nach dem ehrgeizigen Einsatz für die jeweilige Behörde und dem Jubel im Zieleinlauf, bleibt Zeit für lockere Gespräche unter Kollegen. Nach etwas mehr als drei rasanten Stunden feiern die Teams gemeinsam mit den Moderatoren die Ergebnisliste.

 

 

Doppelpass zwischen Politik und Sport

 

 

Der Verein "Fußball ohne Gewalt" e.V. präsentiert vom 01. bis 29.05.2011 in der Stadt Halle (Saale) die Ausstellung „Doppelpässe – Wie die Deutschen die Mauer umspielten“. Die Schau zeigt eindrucksvoll, wie es Fußballspielern und Fans zwischen 1945 und 1990 mit raffinierten Doppelpässen immer wieder gelang, die politische Realität der Teilung zu umspielen. Die verbindende Kraft des Fußballs soll jedoch nicht allein in der Ausstellung, sondern auch künftig im neuen Stadion der Stadt, dem Erdgas Sportpark, spürbar sein. Dazu bedarf es einer ehrlichen Diskussionskultur in einer Branche, die sich ihrer sozialen Verantwortung stärker bewusst werden muss. Mit dem Verein "Fußball ohne Gewalt" und dem Verein "Fanszene" möchte ich diesen Prozess anschieben – gemeinsam mit allen Beteiligten. Denn, eine gewaltfreie und damit familienfreundliche Atmosphäre im Stadion muss ein gemeinsames Ziel sein.

Zum mdr-Fernsehbeitrag